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Rechtsberatung | Ein Leitfaden

Abfindung im Arbeitsrecht

Wenn am Ende eines Arbeitsvertrags der Aufhebungsvertrag oder ein Vergleich vor dem Arbeits- gericht steht, kommt es meist zu einer Abfindung. Sie wird grundsätzlich als Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes gezahlt.

Wann und in welcher Höhe gibt es eine Abfindung?

Die Höhe wird nach einer nicht allseitig anerkannten Faustregel so berechnet, dass pro Beschäfti- gungsjahr ein halbes Bruttogehalt als Abfindung festgesetzt wird. Dieser Betrag kann im Einzelfall erheblich nach oben oder unten abweichen - wenn besondere Voraussetzungen dafür vorliegen. Allgemein gültige Regeln gibt es jedoch nicht, maßgeblich ist der Einzelfall. Bei der Bemessung der Abfindung ist Folgendes zu berücksichtigen:

• Lebensalter
• Dauer der Betriebszugehörigkeit
• Familienstand
• Verlust betrieblicher Anwartschaftsrechte
• Chancen des Arbeitnehmers, eine neue Stelle zu finden
• Wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers

Ein halbes Bruttogehalt pro Beschäftigungsjahr ist die Faustregel. Verliert man den Arbeitsplatz zu Recht (etwa wegen Betriebsschließung oder weil man sich strafbar gemacht hat) und die Kündigung ist rechtlich wirksam, dann besteht auch kein Anspruch auf eine Abfindung. Eine Abfindung ist grund- sätzlich nur dann zu erzielen, wenn nicht endgültig geklärt ist, ob die Beendigung des Arbeitsver- trags durch die Kündigung wirksam wäre bzw. wenn feststeht, dass die Kündigung unwirksam ist, man sich aber dennoch trennen möchte.

Wie erfolgt die Besteuerung von Abfindung/ Entschädigung?

Nach geltendem Recht sind ausgezahlte Abfindungen wegen Entlassungen aus dem Dienstverhältnis in voller Höhe lohnsteuerpflichtig, aber sozialversicherungsfrei. Die Abfindung kann nach der so ge- nannten Fünftelregelung ermäßigt besteuert werden. Dabei ist der Arbeitgeber verpflichtet, die Fünf- telregelung für den Arbeitnehmer anzuwenden, sofern er anhand der von ihm gezahlten Arbeitslöh- ne erkennen kann, dass die Abfindung zusammen mit dem übrigen Arbeitslohn zu einer sogenann- ten "Zusammenballung der Einkünfte" führt. In diesem Fall ist ein Antrag des Arbeitnehmers nicht notwendig. Ergibt sich eine "Zusammenballung von Einkünften" nur unter Berücksichtigung der übri- gen Einkünfte des Arbeitnehmers, so kann dieser die Anwendung der Fünftelregelung bei seinem Arbeitgeber beantragen. Die ermäßigte Besteuerung von Abfindungen kann auch nachträglich in der jährlichen Einkommensteuererklärung beantragt werden. ◊ DS / TG

Danai Staboulidou




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